Am Mittwoch, den 11. Juli nahmen über 25 Gärtringer die Gelegenheit wahr, mit uns in den Landtag zu fahren. Nach einer spannenden und turbulenten Plenarsitzung zum Thema Polizeireform konnten die Besucher unserem Landtagsabgeordneten Paul Nemeth Fragen stellen und mit ihm die aktuellen politischen Themen diskutieren. Beim Mittagessen im Plenum, dem Restaurant des Landtags, fand natürlich noch ein reger Meinungsaustausch statt. Alle waren sich einig: Das machen wir nächstes Jahr noch mal!

Hauptpreise für die Ballone die am weitesten geflogen sind:

Außerdem gibt es viele weitere tolle Preise, die sich die Gewinner aussuchen können. Ein Bericht über das Bürgerfest sowie der Übergabe der Preise folgt natürlich noch!

v.li.: Projektmanagerin Carolin Wenz, Birgit Kipfer, CDU Gemeindeverbandsvorsitzende Elke Groß, Gerlinde Hörz, Marlies Blume (Heike Sauer), Angelika Nonnenmacher, Susanne Löhnert, Heiderose Berroth, CDU Gemeinderätin Qianhong Gotsch und Gleichstellungsbeauftragte Melitta Thies.

Unter dem Motto "Guter Rat ist weiblich" hatten die FRIDA-Veranstalterinnen Elke Groß und Gerlinde Hörz in die Villa Schwalbenhof eingeladen. Die überparteiliche Organisation hat sich auf die Fahnen geschrieben, Frauen zu ermutigen, nächstes Jahr für die Kommunalpolitik zu kandidieren. Es finden insgesamt 8 Veranstaltungen im ganzen Landkreis statt, 4 davon in den Kreisstädten.
Über 70 Frauen nahmen die Gelegenheit wahr, sich im schönen Ambiente der Villa Schwalbenhof von Marlies Blume begeistern zu lassen. Nach der Begrüßung durch die Verantwortlichen und einem Impulsreferat von Carolin Wenz, Projektmanagerin der Gemeinde Gärtringen, berichteten die Gemeinderätinnen des Gärtringer Gemeinderates über Ihre persönlichen Erfahrungen mit dem Ehrenamt und machten den anwesenden Frauen Mut, selber für dieses oder andere Ämter nächstes Jahr zu kandidieren. Einen schönen Abschluss fand die Veranstaltung beim persönlichen Erfahrungsaustausch mit den Rätinnen.

v.li.: Herbert Brösamle, BM Thomas Riesch, Walter Kientzle, Dr. Peter Heinkele, Marc Biadacz MdB, Peter Jost, Qianhong Gotsch, Dietmar Wörz, Elke Groß, Ingo Schneider, Christa Breitling, Nico Ziehr und Kreisvorsitzender Michael Moroff

Am 20. Juni wurde der Vorstand des CDU Gemeindeverbandes in Gärtringen neu gewählt. Unter der Sitzungsleitung des Kreisvorsitzenden Michael Moroff wurde die erste Vorsitzende und Internetreferentin Elke Groß wiedergewählt. Ebenso wurde der stellvertretende Vorsitzende Dr. Peter Heinkele, die Schatzmeisterin Christa Breitling und die Schriftführerin Dr. Rose Sturm im Amt bestätigt. Neu ins Amt des Pressesprechers wurde Ingo Schneider gewählt. Der bisherige Pressesprecher Dietmar Wörz wechselte zu den Beisitzern. Weiterhin wurden als Beisitzer wiedergewählt: Herbert Brösamle, Qianhong Gotsch, Peter Jost, Walter Kientzle, Olaf Niemann und Nico Ziehr. Nach Abschluss der Wahlen berichtete der Bundestagsabgeordnete Marc Biadacz über Aktuelles aus Berlin

Am Donnerstag, den 21.06.2018 wird der CDU-Landtagsabgeordnete Paul Nemeth in der Zeit von 17:30 Uhr bis 18:30 Uhr eine Bürgersprechstunde in Böblingen abhalten. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind hierzu herzlich eingeladen. Die Sprechstunde findet in der CDU-Kreisgeschäftsstelle, Stadtgrabenstraße 21 in Böblingen, statt.

Tausende Pendler im Kreis Böblingen sind täglich auf ihn angewiesen: Den Schienen-personennahverkehr (SPNV). Und viele Pendler ärgern sich immer wieder über Unpünktlichkeit bei den Zügen. Für den grünen Verkehrsminister Winfried Herrmann allerdings entwickelt sich „die Zuverlässigkeit des Regionalverkehrs im Landkreis Böblingen positiv“.  In Sachen Pünktlichkeit sei auf Grund fehlender Mess-Stellen jedoch „keine gesicherte Aussage möglich“. Das ergab eine Anfrage der CDU-Landtagsabgeordneten Paul Nemeth und Sabine Kurtz an das Verkehrsministerium.

Für Paul Nemeth hat der Schienenpersonennahverkehr (SPNV) im Kreis Böblingen vor allem eines zu sein: Pünktlich. „Pünktlichkeit ist hier das Wichtigste. Wenn man auf Grund der Bahn zu spät zu Terminen kommt, ist das einfach schlecht“, sagt Nemeth. Und der Böblinger CDU-Landtagsabgeordnete weiß, wovon er spricht. „Ich fahre oft mit dem Zug in den Landtag; da kommt es immer wieder zu Verspätungen“, so Nemeth.

An alle politisch Interessierten!

Am Dienstag, den 12. Juni findet ab 20.00 h in der

Taverna Marina, Stuttgarter Str. 17 (am S-Bahnhof)

ein Stammtisch zum Meinungsaustausch zu den aktuellen politischen Themen statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich!

CDU-Kreisvorsitzender Michael Moroff gratuliert Landtagsvizepräsidentin Sabine Kurtz MdL

Zur Wahl von Sabine Kurtz als Vizepräsidentin des Landtags erklärt der CDU-Kreisvorsitzende Michael Moroff:

"Ich gratuliere Sabine Kurtz sehr herzlich zur Wahl in dieses herausgehobene Amt. Seit 2006 vertritt Sie sehr erfolgreich den Wahlkreis Leonberg-Herrenberg im baden-württembergischen Landtag. Sie wird hochgeschätzt für ihre ausgewiesene Fachkompetenz als Bildungs- und Kulturpolitikerin.

Als Landesvorsitzende des Evangelischen Arbeitskreises wirbt sie auch hier im Kreisverband für christlich-konservative Positionen wie dem Schutz der Familie und dem Engagement für Lebensschutz, wofür ich ihr sehr dankbar bin. Ihr Leitbild ist dabei immer die Würde des Menschen ganz unabhängig von Religion, Herkunft oder sexueller Orientierung. Mit großem Unverständnis sehe ich daher Versuche aus der Grünen Landtagsfraktion, Sabine Kurtz in die homophobe Ecke zu stellen. Ich erwarte, dass diese Vorwürfe zurückgenommen werden.

Durch ihre langjährigen Erfahrungen als Abgeordnete u.a. als Vorsitzende des Landtagsuntersuchungsausschuss "Zulagenaffäre Ludwigsburg" sowie im Ehrenamt u.a. als Vorsitzende des CDU-Stadtverbandes Leonberg wird sie das Amt der Vizepräsidentin in hervorragende Weise ausüben. Ich freue mich sehr, dass eine Abgeordnete aus unserem Kreisverband den Landtag als Stellvertreterin repräsentieren wird."

Am Samstag war Annegret Kramp-Karrenbauer unterwegs auf #ZuhoerTourdurch #Baden-Württemberg. Nach Stationen in Konstanz und Horb fand die dritte Veranstaltung in der Legendenhalle im Meilenwerk statt. 
Die Generalsekretärin ist noch bis Mitte Juli auf Zuhör-Tour quer durch Deutschland: Bei mehr als 40 Veranstaltungen nimmt Annegret Kramp-Karrenbauer die Themen auf, die den CDU-Mitgliedern am Herzen liegen, hört genau zu und fragt nach. Denn: „Ein Grundsatzprogramm macht keiner allein, das können nur die Mitglieder gemeinsam.“ Die Diskussionsbeiträge werden gesammelt, um im nächsten Schritt daraus dann Leitfragen zu entwickeln. Mehr unter www.cdu.de/zuhoer-tour!

Beim Ausbau der A 81 geht es voran. Für die Neugestaltung der Autobahn-Ausfahrten Böblingen und Sindelfingen-Ost zur Kreisstraße 1055 stellt das Land sechs Millionen Euro zur Verfügung. Dies teilte der Böblinger CDU-Landtagsabgeordnete Paul Nemeth mit. „Ich freue mich, dass jetzt die Weichen für den Ausbau der Autobahn gestellt und die Ausfahrten neu gestaltet werden“, erklärte Nemeth dazu. „Mit sechs Millionen Euro erhält der Landkreis Böblingen die höchste Fördersumme landesweit“,  so der CDU-Landtagsabgeordnete weiter. Das sei ein großer Erfolg für den Landkreis.

Insgesamt kostet die Netzkonzeption Böblingen Sindelfingen-Ost 13 Millionen Euro. Träger des Bauvorhabens ist der Landkreis Böblingen. Aus dem Förderprogramm des Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (LGVFG) wird das Bauvorhaben nun gefördert. Das Projekt ist Teil des LGVFG-Programms 2018, in das 41 neue Projekte im kommunalen Straßenbau aufgenommen wurden. Das LGVFG ermöglicht die Förderung von kommunaler Verkehrsinfrastruktur, wofür jährlich 165 Mio. Euro bereitstehen. Nachdem unter Grün-Rot die Förderung kommunaler Straßen stark vernachlässigt wurde, hat die CDU im Koalitionsvertrag durchgesetzt, dass wieder ein deutlich höherer Schwerpunkt auf den Straßenbau gelegt wird.

Das aus Bundesmitteln gespeiste LGVFG läuft Ende 2019 aus. Im Gegenzug erhalten die Länder künftig mehr Geld aus dem Umsatzsteueraufkommen, das in den allgemeinen Haushalt fließt. Da weiterhin ein hoher Bedarf für die Förderung kommunaler Verkehrsinfrastruktur besteht, muss das Ziel sein, eine zeitnahe Anschlusslösung zu schaffen, mit der mindestens so viel Mittel wie heute bereitgestellt werden.

Die Kriminalpolizeidirektion des Polizeipräsidiums Ludwigsburg bleibt in Böblingen. Dies stellten die CDU-Landtagsabgeordneten Paul Nemeth und Sabine Kurtz in einer gemeinsamen Pressemitteilung klar. Sie treten damit Gerüchten entgegen, dass eine Verlegung der Kriminalpolizeidirektion von Böblingen nach Ludwigsburg anstehen würde. Solche Befürchtungen hatte zuletzt Landrat Bernhard geäußert. Dazu erklärte Sabine Kurtz: „Ein Anruf bei beim Innenminister hätte genügt, um etwaige Missverständnisse auszuräumen.“ An den Landrat gerichtet ergänzte Paul Nemeth: „Das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger eignet sich nicht für verfrühte Aprilscherze.“Die Kriminalpolizeidirektion des Polizeipräsidiums Ludwigsburg bleibt in Böblingen. Dies stellten die CDU-Landtagsabgeordneten Paul Nemeth und Sabine Kurtz in einer gemeinsamen Pressemitteilung klar. Sie treten damit Gerüchten entgegen, dass eine Verlegung der Kriminalpolizeidirektion von Böblingen nach Ludwigsburg anstehen würde. Solche Befürchtungen hatte zuletzt Landrat Bernhard geäußert. Dazu erklärte Sabine Kurtz: „Ein Anruf bei beim Innenminister hätte genügt, um etwaige Missverständnisse auszuräumen.“ An den Landrat gerichtet ergänzte Paul Nemeth: „Das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger eignet sich nicht für verfrühte Aprilscherze.“

Gegenüber den beiden CDU-Landtagsabgeordneten stellte Innenminister Strobl klar, dass eine Verlegung der Kriminalpolizeidirektion zu keinem Zeitpunkt in Rede gestellt worden sei. Es hätte nicht einmal einen Prüfauftrag dafür gegeben, so Strobl weiter. Nemeth und Kurtz freuen sich über dieses eindeutige Bekenntnis des Innenministers zum Standort Böblingen: „Die Zusammenarbeit zwischen der Kriminalpolizei und der Kreisverwaltung von Haus zu Haus funktioniert hervorragend und dabei wird es auch bleiben.“ Wie gehabt werden Ansprechpartner vor Ort, die zur unmittelbaren polizeilichen Führung des Präsidiums gehören, ihren Amtssitz in Böblingen beibehalten, so Nemeth und Kurtz. Zusammen mit dem Institut für Fortbildung der Hochschule der Polizei in Böblingen sowie dem neu entstehenden Ausbildungszentrum der Polizei im ehemaligen IBM-Schulungszentrum in Herrenberg verfüge der Landkreis Böblingen damit über gute polizeiliche Strukturen.

Liebe Gärtringer,

Du bist zwischen 14 und 35 Jahre alt, hast Lust auf Politik und möchtest neue Kontakte knüpfen? Dann bist du beim JU-Stammtisch in Gärtringen genau richtig. 
Wir freuen uns auf Dich!

Junge Union Ehningen und SchönbuchCDU GärtringenJunge Union Kreisverband Böblingen

Weitere Informationen zur Jungen Union Ehningen und Schönbuch finden Sie hier: https://www.facebook.com/ju.ehningen.schoenbuch/

Die beiden Böblinger Abgeordneten Paul Nemeth MdL und Marc Biadacz MdB an der A 81.

Rund fünf Jahre lang soll die A81 zwischen den Anschlussstellen Böblingen-Hulb und Sindelfingen-Ost ab auf einer Länge von gut sieben Kilometern ausgebaut werden. Im für Ende 2020 anvisierten Baubeginn sieht der Böblinger Landtagsabgeordnete Paul Nemeth unnötig verschenkte Zeit. Er spricht sich für einen Baustart bereits Ende 2019 aus. Mögliche Bauverzögerungen durch ausgehende Finanzmittel befürchtet Verkehrsminister Winfried Hermann nicht. Das ergab eine Anfrage Nemeths an das Verkehrsministerium.Rund fünf Jahre lang soll die A81 zwischen den Anschlussstellen Böblingen-Hulb und Sindelfingen-Ost ab auf einer Länge von gut sieben Kilometern ausgebaut werden. Im für Ende 2020 anvisierten Baubeginn sieht der Böblinger Landtagsabgeordnete Paul Nemeth unnötig verschenkte Zeit. Er spricht sich für einen Baustart bereits Ende 2019 aus. Mögliche Bauverzögerungen durch ausgehende Finanzmittel befürchtet Verkehrsminister Winfried Hermann nicht. Das ergab eine Anfrage Nemeths an das Verkehrsministerium.
  Es wird in den nächsten Jahren in Baden-Württemberg eines der größten Bauprojekte sein: Der Ausbau der Autobahn A81 zwischen den Anschlussstellen Böblingen-Hulb und Sindelfingen-Ost auf dann sechs Spuren. Zusätzlich soll aktuellen Planungen zur Folge auf der 7,1 Kilometer langen Ausbaustrecke ein Standstreifen entstehen, der bei Bedarf in beiden Richtungen als vierte Fahrspur genutzt werden kann.Eine zentrale Maßnahme bildet zudem ein über 800 Meter langer Lärmschutzdeckel.
  Weil es in Sachen Baubeginn und Baudauer in letzter Zeit oft unpräzise Aussagen gab, hat der Böblinger CDU-Landtagsabgeordnete Paul Nemeth jetzt eine kleine Anfrage an Verkehrsminister Winfried Herman gestellt.Das Ziel: Mehr Licht ins Dunkel zu bekommen. „Es ist vorgesehen, den Planfeststellungsbeschluss für den Ausbau der A81 zwischen den Anschlussstellen Böblingen-Hulb und Sindelfingen-Ost im Sommer 2018 zu erlassen", gibt das Ministerium für Verkehr auf Anfrage Nemeths Auskunft.
  Auf Anfrage Paul Nemeths gab das Verkehrsministerium zudem Auskunft darüber, wann an der A81 die Bagger anrollen. Demnach soll mit dem Bauvorhaben „Ende 2020 begonnen werden". Vorausgesetzt, gegen den zu erlassenden Planfeststellungsbeschluss werden keine Klagen eingereicht.Nach dem Stand der heutigen Planung geht man im Verkehrsministerium um Minister Herrmann dann „von einer Bauzeit von rund fünf Jahren" aus.Ob die bereits 2012 ermittelte Höhe der Kosten von rund 226 Millionen Euro gehalten werden kann, ließe sich erst nach dem Planfeststellungsbeschluss im Zusammenhang mit der Ausführungsplanung sagen, heißt es von Seiten des Verkehrsministeriums.
  „Der Planfeststellungsbeschluss soll im Sommer dieses Jahres da sein.Aus meiner Sicht sollte man dann mit dem Ausbau der A81 nicht bis Herbst2020 warten, sondern schon Ende 2019 damit beginnen", lautet die klare Aussage Paul Nemeths für einen früheren Baubeginn. Auch der Böblinger Bundestagsabgeordnete Marc Biadacz spricht sich für einen zügigen Start der Bauarbeiten aus: „Die Entlastung der angespannten Verkehrssituation im Wahlkreis Böblingen ist gerade auch für unsere heimische Wirtschaft wichtig, da durch den stehenden Verkehr Einbußen entstehen. Ein schneller Beginn und eine rasche Umsetzung des Ausbaus der A 81 ist für die Leistungsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts Landkreis Böblingen von großer Bedeutung", so Biadacz.
  Die Nachfrage Nemeths, ob es auf Grund unzureichender Finanzmittel beim Ausbau der A81 zu Verzögerungen im Bauverlauf kommen könnte, beantwortet der Verkehrsminister mit einem Nein. „Derzeit gibt es aus Sicht des Landes keinen Anlass zur Befürchtung, dass es bei Baubeginn oder während des Bau zu einem Finanzierungsengpass kommen könnte. Der Bund hat bisher stets signalisiert, dass er im Rahmen seines Investitionshochlaufs ausreichend Finanzmittel zur Verfügung stellen wird", so Winfried Hermann in der Antwort auf die kleine Anfrage.

Der Neu- und Ausbau der Radschnellwegverbindung Böblingen-Ehningen wurde in das Programm des Landes Baden-Württemberg für die Anlage kommunaler Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur aufgenommen. Dies teilte der Böblinger CDU-Landtagsabgeordnete Paul Nemeth mit. „Damit das Pendeln mit dem Fahrrad für die Menschen attraktiv wird, brauchen wir gut ausgebaute Radwege", erklärte Nemeth.Der Neu- und Ausbau der Radschnellwegverbindung Böblingen-Ehningen wurde in das Programm des Landes Baden-Württemberg für die Anlage kommunaler Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur aufgenommen. Dies teilte der Böblinger CDU-Landtagsabgeordnete Paul Nemeth mit. „Damit das Pendeln mit dem Fahrrad für die Menschen attraktiv wird, brauchen wir gut ausgebaute Radwege", erklärte Nemeth.Er freue sich deshalb, über die Aufnahme der Radschnellwegverbindung Böblingen-Ehningen in das Landesprogramm, so Nemeth weiter. Um das Radverkehrsnetz im Landkreis Böblingen für alle gut sichtbar zu machen, gibt es bereits einheitliche Beschilderungen auf den beiden RadNETZ-Achsen. Die CDU-Landtagsabgeordnete Sabine Kurtz (Leonberg) begrüßt, dass auch die Ausweitung dieser wegweisenden Beschilderung auf das restliche Landkreis-Radverkehrsnetz in das Landesprogramm aufgenommen wurde.
  Das Infrastrukturprogramm der baden-württembergischen Landesregierung hat zum Ziel, ein durchgängig befahrbares Netz zur Verbindung derMittel- und Oberzentren zu schaffen. Städte, Gemeinden und Landkreise, die an dem Förderprogramm teilnehmen wollen, hatten sich in einem zweistufigen Verfahren beworben. Bis September 2017 mussten sie ihre Projektvorschläge beim Regierungspräsidium einreichen. Das Regierungspräsidium prüfte die Vorhaben und leitete sie an das Verkehrsministerium weiter, das ein Programm mit den Vorschlägen aufstellte. Diese Hürde haben die Radschnellwegverbindung Böblingen-Ehningen und die wegweisende Radverkehrsnetzbeschilderung erfolgreich gemeistert: Sie wurden jüngst in das Programm aufgenommen.
  Als nächstes muss der Landkreis Böblingen die Projektförderung beim Regierungspräsidium Stuttgart beantragen. Wenn offiziell festgestellt werden kann, dass die Projekte alle Voraussetzungen für die Förderung erfüllen, bewilligt das Regierungspräsidium die Förderung formal. Der Fördersatz beträgt dann maximal 50 Prozent der Kosten.

Einmal Abgeordneter sein und im Plenarsaal des Deutschen Bundestages eine Rede halten. Diese einmalige Möglichkeit bietet sich jetzt Jugendlichen zwischen 17 und 20 Jahren im Planspiel „Jugend und Parlament“. Die Teilnehmer übernehmen vom 23. bis 26. Juni 2018 die Rollen von fiktiven Abgeordneten und werden Gesetzesinitiativen unter realen Bedingungen in Berlin simulieren.

Ziel des Planspiels ist es, dass Jugendlichen die Arbeit der Abgeordneten kennenlernen – in Landesgruppen, Fraktionen, Arbeitsgruppen und Ausschüssen. Bei der abschließenden Debatte werden im Plenarsaal Redner aus den Nachwuchsfraktionen ans Pult treten und versuchen, Mehrheiten für ihre politischen Anliegen zu gewinnen.

Der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Marc Biadacz (CDU) darf eine/n Jugendliche/n für diese Veranstaltung nominieren. Er ruft daher politisch interessierte Jugendliche aus seinem Wahlkreis Böblingen auf, sich bei ihm zu bewerben.

„Zur Bewerbung gehört eine Kurzvorstellung, warum genau Du die oder der Richtige für das Planspiel bist. Vergesst aber bitte nicht, Euren Namen, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse und Telefonnummer mitzuschicken“, erklärt Biadacz. Bewerbungen sind bis spätestens 21. März 2018 an folgende E-Mail-Adresse zu richten: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.

Am Samstag lud der CDU-Kreisverband Böblingen zum "Grundwerte"-Kreisparteitag. Rund 60 CDU-Mitglieder nutzten diese Gelegenheit, um eine inhaltliche Standortbestimmung der Partei vorzunehmen. In drei Diskussionsrunden kamen Themen zur Sprache, die den Markenkern der CDU ausmachen: Welche Werte wollen wir hochhalten? Wie sieht unser Familienbild aus? Wie steht es um die Wirtschaftskompetenz der CDU? Wie gehen wir mit unserer Umwelt um? Was bedeutet für uns Konservatismus in einer sich immer schneller wandelnden Welt des 21. Jahrhunderts? Über diese Fragen diskutierte der Parteitag kontrovers und konstruktiv. Im Anschluss daran wählten die CDU-Mitglieder die Delegierten für die Aufstellung der Europaliste. Während die Stimmen ausgezählt wurden, hielt der Europaabgeordnete Rainer Wieland ein Grußwort und spannte den Bogen von der Region zur Bundes- und Europapolitik.